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''Zähneknirschend'': Schröder gibt Fehler bei Informationspolitik zu Hartz IV zu

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An der Arbeitsmarktreform an sich hält Bundeskanzler Schröder trotz aller Kritik unbeirrbar fest, lediglich, was die Informationspolitik zu Hartz IV betrifft, seien Versäumnisse begangen worden, wie er in Berlin laut Spiegel 'zähneknirschend' äußerte.

Bemängelungen an der Umsetzung der Reform sieht er als unangebracht an, da der Starttermin für den 1. Januar 2005 festgelegt wurde - also noch gar keine Umsetzung stattfand. Zudem schränkt er ein, dass er mit Problemen dabei rechnen würde.

So seien Anpassungen an regionale Situationen in Betracht zu ziehen, auch wenn das Gesetz für den gesamtdeutschen Raum bindend sei. Hiermit trat er Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzek entgegen, der 'westdeutsches Denken' moniert hatte.

Quelle: www.spiegel.de



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