SPD-Juristen fordern Beendigung des Brechmitteleinsatzes in Bremen

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Die Juristen-Arbeitsgemeinschaft (ASJ) in der Bremer SPD fordert einen Verzicht auf die zwangsweise Verabreichung von Brechmitteln im Land. Die dabei auftretenden Gefahren für Leben und Gesundheit der Beschuldigten seien nicht sicher zu beherrschen, wie der aktuelle Fall in Bremen zeige, teilte die ASJ am Montag mit. Nach einem missglückten Brechmitteleinsatz war am Freitag ein mutmaßlicher Drogenhändler gestorben, nachdem er längere Zeit im Koma gelegen hatte. (B24 berichtete)

Ob die Strafprozessordnung «derart komplikationsträchtige Maßnahmen» überhaupt zulasse, unterliege zumindest erheblichen Zweifeln, hieß es. Erlaubt seien körperliche Eingriffe ohne Einwilligung des Betroffenen nur dann, wenn sie von einem Arzt nach den Regeln der ärztlichen Kunst vorgenommen würden und kein Nachteil für die Gesundheit zu befürchten sei, sagte der ASJ-Landesvorsitzende Klaus-Dieter Schromek. Bei einem sprachunkundigen und nicht kooperationswilligen Tatverdächtigen dürfte dies jedoch kaum gelingen, betonte er.

Das zwangsweise Verabreichen von Brechmitteln und einer großen Menge Wassers über eine Magensonde an einen an Händen und Füßen gefesselten Beschuldigten gehöre «zu den wohl schmerzhaftesten und entwürdigendsten Behandlungen», sagte Schromek. Sie treffe nicht nur Schuldige, sondern etwa zu einem Drittel auch Personen, die keine Rauschmittel geschluckt hätten.

In Bremen ist der Brechmitteleinsatz den Angaben zufolge 2003 in 86 Fällen und 2004 in 97 Fällen staatlich verordnet worden. Im sehr viel größeren Hamburg seien es 2003 insgesamt 117 Fälle gewesen. Länder wie Schleswig-Holstein, Bayern oder Baden-Württemberg hingegen verzichteten völlig auf diese zweifelhafte Maßnahme.

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