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Bremen entrümpelt Verwaltungsvorschriften

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Mit einer umfassenden Entbürokratisierung will Bremen den Alltag für die städtischen Bediensteten und die Bürger vereinfachen. So soll die «Verordnung über die wissenschaftliche Vogelberingung» von 1937 ebenso ersatzlos gestrichen werden wie das «Gesetz über Feuerlöschmittel und tragbare oder ohne eigenen Kraftantrieb fahrbare Feuerlöschgeräte» von 1956, wie der Senat am Dienstag mitteilte.

Im Rahmen der Entbürokratisierung sollen insgesamt 40 Gesetze und Verordnungen abgeschafft und weitere 46 befristet werden, weil sie unsinnig, überholt oder nicht mehr angemessen sind. Nach einem Beschluss des Landesparlaments, werden bis Ende 2005 über 1.000 Landesgesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften überprüft.



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