Artikel zum Thema Zulässig

Es wurden zu den Begriff: Zulässig 8 Artikel gefunden.

• BGH muss über Zulässigkeit von Gratiszeitungen urteilen
Der Verlag M. DuMont Schauberg aus Köln hatte eine Klage angestrengt, mittels der der weitere Vertrieb der Gratiszeitung '20 Minuten Köln' unterbunden... weiterlesen

• LIDL verkauft Notebooks mit unzulässiger Software
Nicht korrekt auf die 'GNU General Public License' geachtet hat der Hersteller 'Targa' bei seinem neuen Notebook, das aktuell bei LIDL erhältlich ist.... weiterlesen

• MediaMarkt erhält Abmahnung von Macrovision: Gerät nicht zul...
Eine einstweilige Verfügung flatterte jetzt einer MediaMarkt-Filiale in Frankfurt ins Haus. Diese kommt vom Kopierschutz-Hersteller Macrovision, der d... weiterlesen

• Nach amtlicher Prüfung: Werbespots für Klingeltöne unzulässi...
Wie berichtet, nahm die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) kürzlich Klingeltonwerbung unter die Lupe. Mehr als 50 zufällig ausgewählte Fernsehspo... weiterlesen

• Rauchverbot in Bayern zulässig
Das Bundesverfassungsgericht veröffentlichte am Vormittag einen Beschluss zum Rauchverbot in Bayern. Demnach ist das strikte Rauchverbot in Bayern m... weiterlesen

• Renovierungszuschlag auf die Miete ist unzulässig
In den vergangenen Jahren wurden von der Rechtsprechung "starre" Renovierungsklauseln in Mietverträgen für unwirksam erklärt, da diese unabhängig vom ... weiterlesen

• Sniper-Software für eBay doch zulässig?
Seit geraumer Zeit versucht eBay Deutschland den Einsatz sogenannter 'Sniper-Software' zu verbieten. Auch in den AGBs von eBay wurde der Einsatz solch... weiterlesen

• Unzulässige Bankgebühren: Nicht alles muss extra gezahlt wer...
Nicht rechtmäßig sind z.B. Gebühren für Rücklastschriften wegen mangelnder Kontodeckung, Benachrichtigungen, Kontoauflösung und Kontopfändung, um nur ... weiterlesen