Artikel zum Thema Urteil
Es wurden zu dem Begriff: Urteil 20 Artikel gefunden.
Gerichtsurteil Freier gegen Edelhure: Er verklagte sie, weil...
Eingetragen in Gericht am 04.07.2005 um 08:08 Uhr
Weil ein Freier angeblich keinen Sex von der Edelhure, welche er bei einer Begleitagentur bestellt hatte, bekam, verklagte dieser die Frau. Grund: Sie...
Gerichtsurteil: Media Markt darf Prämien aus Fernseherwette ...
Eingetragen in Wirtschaft am 07.06.2004 um 09:14 Uhr
Der 'Hamburger Verein für lauteren Wettbewerb' war mit seiner Klage gegen die 'Fernseherwette' der Metro-Tochter Media Markt erfolgreich.Das Urteil gi...
Formlose Abmeldung von Werbemails: Urteil stärkt Verbraucher...
Eingetragen in Gericht am 16.04.2024 um 20:35 Uhr
Ein Urteil des Landgerichts Paderborn bestätigt, dass die Abmeldung von E-Mail-Werbung formlos und sofort wirksam ist. Dies stärkt die Recht...
Große Gebührenrückzahlung: Sparkasse muss Kunden entschädige...
Eingetragen in Geld am 06.04.2024 um 23:36 Uhr
Kunden der Sparkasse können nach einem Urteil hohe Rückzahlungen für zu Unrecht erhobene Gebühren der letzten 6 Jahre erwarten. Ein Durchbruch für Ver...
Wichtige BGH-Entscheidung zu Schönheitsreparaturen
Eingetragen in Gericht am 04.04.2024 um 15:59 Uhr
Ein neues Urteil des Bundesgerichtshofs könnte Mieter künftig an den Kosten für Schönheitsreparaturen beteiligen. Eine individualvertragliche Regelung...
Grundrechte bei Abschiebehaft gestärkt
Eingetragen in Inland am 31.01.2024 um 21:46 Uhr
Das Bundesverfassungsgericht stärkt die Grundrechte bei Abschiebehaft: Angehörige müssen zukünftig informiert werden. Dieses Urteil setzt neue Standar...
Neues Urteil: Rauchverbote verfassungswidrig!
Eingetragen in Party am 30.07.2008 um 12:15 Uhr
Wie das Bundesverfassungsgericht heute, 30. Juli 2008 feststelltem, sind die Rauchverbote in Baden-Würtemberg und Berlin verfassungswidrig. 4 Gastwirt...
Urteil: Bei Gesundheitsgefahr kann Mieter sofort ausziehen
Eingetragen in Gericht am 31.01.2006 um 10:37 Uhr
Ein Mieter hat ein sofortiges Kündigungsrecht, wenn das Benutzen der Wohnung die Gesundheit beeinträchtigen kann. So können z. B. Wohnungen mit einer ...
Urteil: Spielcasino muss Zockern ihr verspieltes Geld zurück...
Eingetragen in Gericht am 16.12.2005 um 07:59 Uhr
Nach einer Klage von Ehefrauen von Spielsüchtigen muss nun laut einem Urteil des Bundesgerichtshofes das Spielcasino den Spielsüchtigen unter bestimmt...
Tod bei Sodomie-Pornodreh auf fremder Farm - Urteil wegen Ha...
Eingetragen in Ausland am 04.12.2005 um 11:53 Uhr
Im US-Bundesstaat Washington hat sich jetzt ein Mann wegen Hausfriedensbruchs schuldig bekannt, nachdem der Tod eines Freundes beim Sex mit einem Pfer...
Stiftung Warentest erstellt ernüchterndes Urteil für Interne...
Eingetragen in Internet am 26.09.2005 um 09:10 Uhr
In der Zeitschrift "Test" berichtet die Stiftung Warentest, dass Internet-Partnerbörsen ihre Tücken haben. Es wurde die Partnersuche von "19 echten Si...
Nach Urteil gegen russische Musikdownload-Seite ist sie imme...
Eingetragen in Internet am 12.07.2005 um 12:26 Uhr
Eigenartiger Weise, so beschreibt es Heise-online, wurde die von den deutschen Phonoverbänden beim Landgericht München initierte Einstweilige Verfügun...
Internetangebote: Verkäuferschutz durch Urteil gestärkt
Eingetragen in Gericht am 13.06.2005 um 10:04 Uhr
Eine Frau aus NRW hat über das Internet einen Kühlschrank für einen fehlerhaften Preis von 90 Euro gekauft. Dieser hätte aber laut Verkäufer eigentlic...
Jackson-Prozeß: Noch kein Urteil nach erstem Beratungstag
Eingetragen in Vip am 07.06.2005 um 09:48 Uhr
Im Prozeß um Michael Jackson zogen sich die Geschworenen gestern zum ersten Mal zur Urteilsfindung zurück. Jedoch darf man noch im Laufe dieser Woche ...
E-Mail-Filter kann illegal sein - Urteil
Eingetragen in Gericht am 18.01.2005 um 11:17 Uhr
Wer gezielt E-Mails von oder an bestimmte Personen blockt, kann sich unter Umständen strafbar machen. So entschied das OLG in Karlsruhe im Rechtsstrei...
Urteil: Musikindustrie darf keine User-Details erfahren
Eingetragen in Gericht am 06.01.2005 um 06:48 Uhr
Im Kampf gegen den illegalen Download von Musik musste die Industrie nun ein, aus ihrer Sicht, schlechtes Urteil im Kauf nehmen. Ein Berufungsgericht ...
Urteil: Fahrgäste in öffentlichen Bussen müssen sich selbst ...
Eingetragen in Gericht am 16.11.2004 um 20:05 Uhr
In einem Urteil eines Münchner Amtsgerichts wurde gegen einen Kläger entschieden, der Schmerzensgeld und Ersatz für seine kaputt gegangene Brille, weg...
