Chinas Aktionsplan für mehr Demokratie und Menschenrechte

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Die kommunistische Regierung Chinas hat einen Aktionsplan zur Verbesserung der bestehenden Lebenslage der chinesischen Bevölkerung herausgegeben. Erstmalige steht die Regierung zu ihren Defiziten und denkt über eine demokratischere Zukunft des Landes nach.

 

"China steht vor großen Herausforderungen und hat noch einen langen Weg vor sich in seinen Bemühungen, die Lage bei den Menschenrechten zu verbessern." Dieser Satz dient im Aktionsplan als Einleitung und lässt Menschenrechtler und die chinesische Bevölkerung auf eine bessere Zukunft hoffen. Inhalte des Aktionsplanes umfassen Bereiche wie, Bürgerrechte, Minderheitenschutz, Öffentlichkeitsarbeit in Menschenrechtsfragen, Verpflichtungen und Garantien in einem internationalen Kontext.

Gründe für den Sinneswandel der chinesischen Regierung liegen zum einen darin, dass sich der Niederschlag der Demokratiebewegung zum 20. Mal jährt und zum anderen in der Untersuchung des Landes durch den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen.

Die Bewertung des Aktionsplanes durch Menschenrechter ist sehr gemischt. Die Mehrheit ist sich einig, dass es ein positiver und wichtiger Schritt in der Geschichte Chinas ist.

Doch an eine perfekte Umsetzung des Planes glauben nur die Wenigsten, so lange das Land noch von ein und derselben Regierung geführt wird. Eine grundlegende Veränderung des Staatswesens sei ein hoffnungsvollerer Schritt.

Wie nun die Zukunft Chinas aussieht und ob der Aktionsplan umgesetzt werden kann, dies werden wir erst in der Zukunft erfahren.

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